Japan treibt Gesetz voran: Bitcoin und Ether sollen unter das Finanzinstrumente-Recht fallen
Japans Unterhaus hat am 10. Juni einen Gesetzentwurf weitergeleitet, der Krypto-Assets künftig als Finanzinstrumente einstuft. Die Vorlage passierte den Ausschuss für Finanzen und Finanzangelegenheiten und wartet nun auf die Abstimmung im Oberhaus, dem House of Councillors, bevor sie in Kraft treten kann.
Die Regierung hatte den Entwurf im April eingebracht. Bei Zustimmung des Oberhauses wird mit einem Inkrafttreten im kommenden Jahr gerechnet. Kern der Reform ist die Verlagerung der Handels- und Aufsichtsregeln für Krypto-Assets vom Payment Services Act in den Financial Instruments and Exchange Act, womit sich auch die Aufsichtsschwerpunkte der japanischen Financial Services Agency verschieben würden.
Ein weiterer Baustein betrifft die Besteuerung: Der Entwurf eröffnet die Möglichkeit, die Kapitalertragsteuer auf Bitcoin und Ethereum von derzeit bis zu 55% auf einen einheitlichen Satz von 20% zu senken. Diese steuerliche Änderung wird frühestens für 2028 erwartet.
Marktbedeutung: Ein stärker kapitalmarktorientierter Rechtsrahmen könnte den regulierten Zugang zu Krypto-Anlagen verbessern, sofern Japan das Gesetzgebungsverfahren abschließt.
Marktstimmung: Vorsichtig bullisch, getrieben durch Regulierung. Begründung: Bei Zustimmung des Oberhauses würden Krypto-Assets in einen Kapitalmarkt-Rahmen überführt.
Vergleichsfälle: Als regulatorisches Pendant gilt die EU-Verordnung MiCA. Der Rat der EU verabschiedete MiCA am 16. Mai 2023 und schuf damit einen einheitlichen Rahmen für Emittenten und Dienstleister in der EU. Der Unterschied: Japans Entwurf benötigt noch die Zustimmung des Oberhauses und enthält eine mögliche Steueränderung, die an die Behandlung von Krypto-Investments geknüpft ist.
Mögliche Folgewirkungen: Eine Umklassifizierung dürfte über Compliance- und Produktzugangskanäle wirken, da Börsen und Emittenten voraussichtlich strengere Offenlegungs- und Kontrollanforderungen erfüllen müssten, bevor neue Produkte ausgeweitet werden. Bei einer Zustimmung könnten inländische Handelsplätze den Ausbau von Compliance-Systemen und die Planung regulierter Produkte priorisieren. Bleibt die Zustimmung aus, dürfte die Marktreaktion vor allem erwartungsgetrieben bleiben.
Chancen und Risiken:
- Chancen: Bei Zustimmung des Oberhauses kann die Entwicklung regulierter Produkte als Einstiegssignal für Japan-bezogene Krypto-Exponierung dienen. Klärt sich der Pfad zur 20%-Besteuerung, können Investoren neu bewerten, ob sich die inländischen Nachfragebedingungen verbessern.
- Risiken: Verzögerungen oder ein enger gefasster Umsetzungsrahmen könnten den regulatorischen Rückenwind abschwächen; eine Reduktion der Japan-spezifischen Optimismus-Positionierung begrenzt dann das Abwärtsrisiko. Steigende Compliance-Belastungen für Börsen sprechen dafür, den Ausbau der Handelsplatz-Infrastruktur abzuwarten, um Ausführungsrisiken zu senken.